Nutzungsbedingungen für die TIOLI App

Vorwort

Anbieter der App TIOLI ist Frau Ira Saric-Ormuz, Comeniusstraße 42, 38102 Braunschweig, contact@tioli.team. Die Nutzung der App TIOLI setzt voraus, dass Sie den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zustimmen. Bitte lesen Sie sich diese sorgfältig durch.

§ 1 Allgemeines

(1) Die in TIOLI enthaltenen Inhalte sind auf den persönlichen Gebrauch beschränkt, soweit nicht gesetzliche Ausnahmeregelungen bestehen. Mit Download der App TIOLI erwerben Sie keinerlei Urheber- oder gewerbliche Schutzrechte, es sei denn, diese wurden Ihnen ausdrücklich eingeräumt.

(2) Die App TIOLI und deren Funktionen dürfen nicht missbräuchlich verwendet werden. Nutzen Sie TIOLI bitte nur in gesetzlich zulässigem Rahmen und gemäß dieser Nutzungsbedingungen. Bei Rechtsverstößen oder Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen behalten wir uns vor, Sie von der Nutzung von TIOLI auszuschließen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Durch Herunterladen der App TIOLI und gegebenenfalls Ihre Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag über die kostenlose Nutzung von TIOLI zwischen Ihnen und uns zustande.

(2) Vertragssprachen sind deutsch und englisch.

(3) Diese Nutzungsbedingungen, also der Vertragstext, wird von uns gespeichert und ist in TIOLI ständig für Sie zugänglich.

§ 3 Verantwortung für Zugangsdaten

(1) Im Verlauf des Registrierungsvorgangs werden Sie gebeten, Benutzernamen und Passwort anzugeben. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere Namens- und Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.

(2) Das Passwort ist von Ihnen geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen.

§ 4 Mitteilungen

Sie können sich über TIOLI Mitteilung per Push-Funktion zustellen lassen. Diese Funktion ist zunächst aktiviert. Sie können die Funktion allerdings auch deaktivieren. Nähre Einzelheiten hierzu erhalten Sie unter Einstellungen > Push-Benachrichtigungen.

§ 5 Verfügbarkeit

Wir bemühen uns, die App TIOLI möglichst unterbrechungsfrei zu betreiben. Gleichwohl können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden und übernehmen wir für Unterbrechungen oder anderweitige Störungen keine Gewähr.

§ 6 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

(1) Die auf TIOLI verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils in unserem Eigentum, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen und Nutzungsbedingungen sowie im durch TIOLI vorgegebenen Rahmen nutzen.

(2) Die auf TIOLI verfügbaren Inhalte stammen teilweise von uns und teilweise von anderen Teilnehmern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Teilnehmer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Wir führen bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernehmen daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten und Datenbanken handelt.

(3) Sämtliche Inhalte auf TIOLI sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk von uns versehen sind.

§ 7 Erstellen von Benutzerprofilen

Wir führen im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Wir leisten daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.

§ 8 Erstellen von eigenen Inhalten

(1) Soweit als Funktionalität auf TIOLI verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf TIOLI einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.

Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie uns jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

– zur Speicherung der Inhalte auf unserem Server sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf TIOLI),
– zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und
– zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten.

Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von TIOLI herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die Dritten an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.

(2) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Wir übernehmen keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie erklären und gewährleisten uns gegenüber daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf TIOLI eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf TIOLI einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach diesen Paragraphen zu gewähren.

(3) Wir behalten uns das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst als rechtswidrig beanstandet werden und nicht offensichtlich rechtmäßig sind oder konkrete Anhaltspunkte für die Rechtswidrigkeit vorliegen. Wir werden hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel wählen.

§ 9 Verbotene Aktivitäten

(1) Die auf TIOLI verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen von uns zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere

– alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eigenen, als auch solche Dritter,
– alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und
– jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).

Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit TIOLI untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:

– das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte,
– die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden,
– die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

(2) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf TIOLI sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitäten untersagt:

– die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien,
– die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen,
– die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit),
– die Belästigung anderer Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen,
– die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke,
– die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf TIOLI verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf TIOLI ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von TIOLI zu beeinträchtigen, insbesondere unsere Systeme übermäßig zu belasten.

(3) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzung von TIOLI bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an uns. Wir werden den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten. Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen sind wir berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

§ 10 Haftung

Wir übernehmen keine Garantien bezüglich Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalität oder Eignung der App TIOLI für Ihre Zwecke. Eine Haftung ist, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird, ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

§ 11 Änderungsvorbehalt

Wir arbeiten stetig daran, unsere Dienste zu verbessern. Daher behalten wir uns vor, Funktionalitäten zu verändern, gänzlich zu entfernen oder neu hinzuzufügen. Wir behalten uns vor diesem Hintergrund auch vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und anzupassen. Für die nachfolgende Nutzung von TIOLI gelten sodann die geänderten Nutzungsbedingungen. In einem solchen Fall werden wir Sie vorab in geeigneter Weise informieren.

§ 12 Vertragsdauer/Kündigung

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.

(2) Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen.

(3) Für uns liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung des Vertrages vor, wenn Sie Ihre Verpflichtungen nach §§ 8, 9 dieser Nutzungsbedingungen nachhaltig verletzt haben.

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Kostenlos erhältlich im App Store und bei Google Play.

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